Rechtsirrtümer.com – Das Lexikon der Rechtsirrtümer

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Alles rund um das Thema Rechtsirrtümer –  aus den Rechtsgebieten, den Medien und dem Internet.

Ein Rechtsirrtum ist eine subjektive Vorstellung über einen Sachverhalt oder einen Tatbestand. Jene subjektive Vorstellung weicht teilweise oder ganz ab von dem eigentlichen Sachverhalt oder Tatbestand. Eine solche Abweichung kann zu einem Streitfall führen, der auch vertraglich geregelt werden kann. Jene Regelung wird schriftlich als Willenserklärung festgehalten.

Das BGB (Bundesgesetzbuch) behandelt das Thema Rechtsirrtümer unter dem Begriff Rechtsgeschäft. Im Grunde genommen ist ein Vertrag eine Aneinanderreihung von Willenserklärungen, die zu einem rechtlich abgeschlossenen Geschäft führen. Die rechtlichen Beziehungen der Vertragspartner werden mit der jeweiligen Willenserklärung innerhalb des Vertrages geklärt. Folglich besteht ein Vertrag immer aus mindestens einer Willenserklärung und zielt auf einen rechtlichen Erfolg oder einen Realakt hin.
Vertragspartner haben bei Bedarf das Recht, auf Verletzungen einer oder mehrerer Willenserklärungen hinzuweisen. Daraufhin kann eine Klärung geschaffen werden, die aufdeckt, ob es sich dabei um einen Rechtsirrtum oder um einen Vorsatz handelt. Bei einem Rechtsirrtum decken Details der Klärung auf, um welche Art des Rechtsirrtums es sich handelt:

  • Bei einem Rechtsirrtum ist sich der Erklärende über seine subjektive (schriftliche) Wortwahl bewusst, jedoch nicht über deren objektiven Inhalt.
  • Ein Erklärungsirrtum basiert auf einen mündlichen Versprecher oder eines Verschreibens beziehungsweise Tippfehlers.
  • Das Eigenschaftsirrtum bezeichnet den Irrtum über die Eigenschaften oder den Wert eines abstrakten oder konkreten Objekts, das im Rechtsgeschäft von Bedeutung ist.
  • Bei einem Übermittlungsirrtum wurde eine mündliche oder schriftliche Weitergabe durch Dritte nicht korrekt vollzogen.
  • Ein Kalkulationsirrtum ist eine Fehleinschätzung oder ein arithmetischer Rechenfehler und zählt nicht zu den Rechtsirrtümern, sondern wird als mögliches Risiko einkalkuliert. Ergebnisse geprüfter Kalkulationen durch Sachverständige, die von der vorangegangenen Kalkulation abweichen, fallen jedoch unter die Rubrik Rechtsirrtum.

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